13.10.2021 |
My two cents... |
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Oder: Jetzt geb' ich auch noch meinen Senf dazu... Nicht zur Kurz-Causa
allgemein, aber zu Rendi-Wagner und den Grünen. 
Würde ich sagen, dass mich die Enthüllungen um die Kurz-Vorgangsweise
bei seiner Machtergreifung überraschen, dann wäre das gelogen.
Der war und ist für mich ein Typ, dem ich fast alles zutraue. Wütend macht es mich trotzdem, vor allem das Sprengen der Koalition Rot-Schwarz unter Kern und Mitterlehner. Die beiden häten anscheinend tatsächlich Dinge umsetzen können, wurden aber sabotiert, torpediert und schließlich demontiert. Und zwar aus reiner Machtgeilheit einer einzelnen Person. Das ist wirklich unter aller Sau. Niemand wird mich davon überzeugen können, dass es dabei je "um unser Österreich" ging, das war ein reiner Ego- und Machttrip und sonst nichts. Ich vergönne übrigens den Herren Kern und Mitterlehner jetzt die späte Ehrenrettung. Christian Kern hat übrigens im Mai bei Rudi Fussi schon ein wenig aus dem Nähkästchen geplaudert... (Jetzt schreib' ich sicherheitshalber: Es gilt natürlich die Unschuldsvermutung! Eine Klage kann ich mir nicht leisten.) #1. Pamela Rendi-Wagner In verschiedenen Medien (zum Beispiel von Hans Rauscher im standard.at, aber auch viele mehr) wird jetzt wieder einmal auf die SPÖ, und da vor allem auf Pamela Rendi-Wagner losgegangen. Weil sie einen Tabubruch begangen habe, weil sie es gewagt hat, mit der FPÖ zu reden, und weil sie vermeintlich selber ganz geil auf den Kanzlersessel gewesen sei. Ich habe das Interview in der ZiB 2 auch gesehen und ihre Aussagen ganz anders gehört: 1. Eine ungewöhnliche Situation erfordert ungewöhnliche Maßnahmen, und Gespräche sind noch lange keine Koalitionsverhandlungen. Und 2. habe ich laut und deutlich gehört, dass sie genau das vorhergesagt hat, was dann auch eingetroffen ist: Die ÖVP wird die Macht nicht einfach so aufgeben und deshalb Kanzler Kurz rechtzeitig aus dem Amt befördern, weshalb sich allfällige Spekulationen (Wird sie Kanzlerin?) sowieso erübrigen werden. Wie wir wissen, hat sie mit dieser Einschätzung recht behalten. Möglicherweise war es auch das demonstrative Einbeziehen der FPÖ, was die sogenannten ÖVP-Granden schlussendlich überzeugt hat, dass die Grünen ihr Ultimatum ernst meinen. Ich finde dieses reflexhafte Bashing wirklich nicht in Ordnung. Meiner Meinung nach war sie - wie übrigens die Grünen und die Neos auch - in der Situation pragmatisch und lösungsorientiert. Aber vermutlich ist das nicht das, was man als PolitikerIn braucht, da muss man vor allem Taktieren und Intrigieren beherrschen, und da hat sie anscheinend Defizite. Ich verstehe nicht, warum sie sich das antut und ihren Parteigenossen den Krempel nicht schon längst vor die Füße geworfen hat. #2. Die Grünen Nach all den Demütigungen, die die Grünen seit der Regierungsbildung geduldig ertragen haben, ist dieser Coup nun wirklich gelungen. Vielleicht hat man auf den passenden Moment gewartet, wahrscheinlich war aber einfach nur das Maß voll und tatsächlich das Ende der Fahnenstange erreicht Wie auch immer: Hoch gepokert und gewonnen! Dazu kann man nur gratulieren. Wirklich niemand hätte gedacht, dass ausgerechnet die Grünen es sein werden, die es schaffen, den Heiligen Sebastian aus dem Amt zu bekommen, oder? Ich erinnere an ein Bild, das ich am 21.12.2020 schon mal gepostet habe: Das ist dann ja wohl doch anders gekommen... Natürlich ist der "Sidestep" (anstatt eines Rücktritts, wie man von einem anständigen Menschen erwarten würde, aber "Anstand" ist jetzt keine Eigenschaft, die ich mit Sebastian Kurz verbinde, also keine Überraschung diesbezüglich) jetzt noch mal ein Haar in der Suppe, aber ich hoffe sehr, dass die vielen Beobachter und Experten Recht behalten, die sich jetzt doch recht einig sind: Es wird kein zurück für Sebastian Kurz geben, wahrscheinlich wird das jetzt eher ein Abschied auf Raten. Aus Türkis wird wieder Schwarz werden. Was nicht heißt, dass er nicht noch ordentlich zündeln kann und wird. Aber die Grünen haben jetzt doch noch ein paar Projekte durchbekommen, das Justizministerium in Grüner Hand ist in der momentanen Lage auch eine wichtige Institution, und immerhin wurden zeitnahe Neuwahlen abgewendet, was ich auch für wichtig halte. Nach all den Skandalen und ständigen Corona-News ist das letzte was ich jetzt brauche, auch noch ein Wahlkampf. Aber dass diese Koalition noch sehr lange durchhält, kann ich mir schwer vorstellen, es sei denn, es wird tatsächlich der gesamte Kurz-Apparat still und leise abmontiert. Aber Herr Schallenberg, der mir bis dato schon nicht besonders sympathisch aufgefallen war (Moria, Israel-Fahne, Taliban-Sager), leistet sich anscheinend jetzt schon einen Fehltritt nach dem anderen. Also rechne ich mit Neuwahlen nächstes Jahr, vielleicht im Herbst. Leider werden die enttäuschten ÖVP-Wähler in Scharen zur FPÖ rennen. Ich wünsche mir trotzdem, dass sich Rot-Grün-Pink ausgeht, damit man in all den Ministerien einmal gründlich ausmisten kann und vielleicht endlich die vielen legalen und halblegalen Wege abschafft, wie man als Partei Korruption und Manipulation (der Medien und somit der Öffentlichkeit) betreiben kann. Ich will mehr Ehrlichkeit und Transparenz in meiner Politik. Mehr Sachlichkeit und Pragmatismus und weniger Ideologie und Taktiererei. Weniger Schielen auf Umfragen (vielleicht hat es etwas Gutes, dass Umfragen derzeit nicht den besten Ruf genießen!) und mehr Schauen auf die reale Situation von Land und Leuten. Seit Jahren sind unsere Politiker mehr mit sich selbst als mit den Problemen der Bevölkerung beschäftigt, und ich bin mir ziemlich sicher, dass wir sie dafür nicht bezahlen. |
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